Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen www.softrock.de
/Claudia Oberbeil und dem Besteller -
auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt
www.softrock.de /Claudia Oberbeil nicht an.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
Ein Vertrag zwischen Besteller und www.softrock.de
/Claudia Oberbeil kommt nur bei Direktbestellung
zustande. Bestellt der Besteller unter Nutzung der Webseite von www.softrock.de
/Claudia Oberbeil bei einem Händler, so kommt mit www.softrock.de
/Claudia Oberbeil kein Kaufvertrag zustande. www.softrock.de
/Claudia Oberbeil verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der
Webseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist
www.softrock.de /Claudia Oberbeil zum Rücktritt berechtigt.
Der Besteller kann seinerseits schriftlich oder durch Rücksendung der Ware
innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr
als 40,00 Euro beträgt, erstattet www.softrock.de
/Claudia Oberbeil die Kosten der Rücksendung. Ein
Widerrufsrecht besteht nicht. Darüber hinaus gilt die gesetzliche Rücknahmegarantie.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über,
sobald die Lieferung von www.softrock.de
/Claudia Oberbeil oder einem von diesem Beauftragten an
den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht
ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird bei Direktbestellungen an www.softrock.de
/Claudia Oberbeil sofort fällig. Kommt
der Besteller in Zahlungsverzug, so ist www.softrock.de
/Claudia Oberbeil berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls www.softrock.de
/Claudia Oberbeil ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu
machen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche
verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von www.softrock.de
/Claudia Oberbeil .
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von www.softrock.de /Claudia
Oberbeil zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der
Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. www.softrock.de
/Claudia Oberbeil haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder für
sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von www.softrock.de
/Claudia Oberbeil ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller
Ansprüche aus § § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens
einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung
gemäß § § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem
Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern www.softrock.de /Claudia Oberbeil
fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz
von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung
geltend gemacht werden.
§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München